Vor dem Virus sind nicht alle gleich!

Redebeitrag vom 14. Februar 2022

Der Spruch: „Vor dem Virus sind alle gleich“, wurde gerade zu Beginn der Pandemie häufiger verwendet. Aber ist das so?

Auch wenn das Virus biologisch nicht gezielt Menschen aussuchen kann, es muss ganz klar gesehen werden das viele Menschen gezwungenermaßen einem deutlich höheren gesundheitlichen Risiko ausgesetzt sind. Sei es durch ihren Lebensort oder auch ihre berufliche Tätigkeit.

Seit Januar 2020, also sogar vor den ersten bestätigten Corona Fällen in Deutschland, begann die deutsche Firma Biontech bereits an einem Impfstoff gegen COVID-19 zu forschen.

Die Hoffnung ein solcher Impfstoff könnte Pandemie beenden war groß. Nun haben wir unterschiedliche Impfstoffe und trotzdem ist die Pandemie nicht vorbei. Die reichen Länder des Globalen Norden kaufen durch teure Verträge mit den Unternehmen den gesamten Impfstoff auf horten diesen. Durch den Patentschutz kann die Produktion nicht erhöht werden und ärmere Länder des Globalen Süden gehen leer aus. Sogar die Weltgesundheitsorganisation sowie die Welthandelsorganisationen fordern und machen Vorschläge für eine temporäre Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe und andere medizinische Schutzmaßnahmen gegen Corona. Im August 2021 schloss sich sogar die USA an eine solchen Forderung an. Doch die profitierenden Konzerne und Länder stellen sich für einen solchen Beschluss quer.

Doch was hat es überhaupt mit diesen Patenten auf sich: Patene sollen im Normalfall das geistige Eigentum schützen und damit das Risiko bei Innovationen für Unternehmen verringern. Bei den Corona-Impfstoffen benötigte es aber keinen Anreiz für Innovationen, da beispielweise die deutsche Regierung eine tragende Rolle dabei gespielt hat, die nötigen Innovation im Voraus zu finanzieren. Der Fehler war, dass diese staatliche Finanzierung nicht an bestimmte Voraussetzungen für Biontech gebunden waren, wie eine temporäre Freigabe der Patente oder in einen Patent-Pool, also eine freiwillige Lizensierung. Den möglichen Erfolg eines Patent Pool macht der Umgang mit Medikamenten gegen AIDS sichtbar. 2010 wurde ein solcher Patent-Pool mit Unterstützung der UN eingerichtet und führte dazu, dass 97 % der Menschen aus dem globalen Süden von den Lizenzen profitieren konnten.

Der vorherrschende Impfnationalismus zeigt noch einmal deutlicher, wie die Solidarität von den reichen Ländern des Globalen Norden, wie die USA und Deutschland, gegenüber Ländern des Globalen Süden, welche die Pandemie noch stärker getroffen hat, plötzlich komplett verschwindet. Auf der gesamten Welt gibt es über 3 Milliarden Menschen, die bisher noch nicht einmal den Zugang für eine erste Impfung bekommen konnten. Dies zeigt erneut den deutlichen Ausdruck von der imperialistischen und neokolonialen Politik des Globalen Norden.

Außerdem ist hervorzuheben, dass dieser kapitalistische Weg in einer globalen Pandemie einfach viel zu kurz gedacht und erfolgslos bleiben wird. Zu hoffen, dass es einfach irgendwann aufhört, weil wir, als Menschen in Deutschland die Möglichkeit haben uns vielleicht zum 10. Mal impfen zu können ist naiv. Wobei sich hier gar nicht impfen zu lassen keine Lösung, sondern ein weiteres Problem ist. Es ist nur eine Frage der Zeit bis sich eine neue Virus Mutation in einem Land mit niedrigen Impfquoten durchsetzt und für eine erneute globale Welle führen wird.

Fast ein Fünftel des deutschen Wirtschaftswachstum 2021 ist auf Biontech zurückzuführen. Sie haben allein in den ersten 6 Monaten des Jahr 2021 einen Gewinn von 7,4 MILLIARDEN Euro gemacht. Wo in derselben Zeit Menschen finanziell durch die Krise bereits seit über zwei Jahre leiden und an ihrer Existenz arbeiten.

Auch wenn die Medizinische Versorgung ein Menschenrecht ist wird sie momentan für die Profite von einigen großen Konzerne vermarket.

Bis heute sind schätzungsweise weltweit ca. 5,8 MILLIONEN Menschen an dem Virus gestorben. Wobei es sich hierbei auch lediglich um die offiziellen Zahlen handelt und tatsächlichen Zahlen noch deutlich höher sein werden.

Die Patente der Impfstoffe müssen freigegeben werden, damit wir einen global gerechten Weg durch diese Pandemie beschreiten können. Und die Pandemie überhaupt gemeinsam überwinden können.

Vor dem Virus sind nicht alle gleich.

Gesundheit darf keine Ware sein!